Webels Woche - Rück- und Ausblicke des Vorsitzenden

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Sachsen-Anhalt,

1001 Delegierte werden auf dem Bundesparteitag der CDU Deutschlands am kommenden Montag über den Koalitionsvertrag abstimmen und eine neue Generalsekretärin wählen. Beide Entscheidungen senden wichtige Signale für unser Land, aber auch für unsere Partei. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer bewirbt sich eine hervorragende Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin. Für mich steht sie als langjährige Kollegin und Landesvorsitzende sowie als erfolgreiche Ministerpräsidentin für Heimatverbundenheit und Modernität. Sie verbindet ein starkes christlich-soziales Profil mit einem klaren Kurs in der Inneren Sicherheit und einem Bekenntnis zu konservativer Familienpolitik. Und sie hat schon sehr überzeugend gezeigt, dass sie Wahlen gewinnen kann – zuletzt im März 2017 als die CDU im Saarland den „Schulz-Zug“ zum ersten Mal hat entgleisen lassen.

Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Regierungsverantwortung auf, um in ein Parteiamt zu wechseln. Das finde ich sehr bemerkenswert, weil es zeigt, wie wichtig ihr unsere Partei ist. Sie widerlegt damit auch all jene Stimmen, die immer wieder behaupten, in der Politik gehe es immer häufiger nur um die Frage: Wer wird was? Ihr Wechsel ist, anders als die aktuellen Diskussionen in der SPD, wo alle Inhalte beinahe vollständig von Personaldebatten überlagert werden, ein gutes Zeichen gegen Politikverdrossenheit. Diese darf nicht weiter wachsen. Und dazu müssen und können auch wir als letzte verbliebende Volkspartei mit einem klaren Profil unseren Beitrag leisten.

Wie aktuelle Meinungsumfragen zeigen, ist das Parteiensystem weiter stark in Bewegung. Viele in unserer Partei und gerade auch viele Anhänger stellen sich die Frage, welche Antworten die CDU auf die aktuellen und künftigen Herausforderungen formuliert. Diese Antworten können nicht allein darin liegen, dass die CDU neue Gesichter nach vorne stellt. Vielmehr ist eine intensive Debatte über unseren Kurs und die Gestaltungsvorschläge für unser Land erforderlich.

Deshalb begrüße ich die angekündigte Debatte über ein neues Grundsatzprogramm für die CDU Deutschlands und hoffe, dass sich möglichst viele Mitglieder daran beteiligen werden.
Das Grundsatzprogramm unseres Landesverbands mit dem Titel „Heimat mit Zukunft“, das wir gemeinsam in einem breit angelegten Beteiligungsprozess erarbeitet und im Dezember 2013 in großer Einigkeit verabschiedet haben, kann dafür beispielgebend sein. Nun gilt es, auch das Profil der Union im Bund zu schärfen.

In der nun beginnenden Programmdebatte auf Bundesebene müssen wir vor allem an unserem Anspruch festhalten, Volkspartei zu sein. Volkspartei zu sein – das heißt für mich, alle Bürgerinnen und Bürger im Blick zu haben. Die CDU ist für alle da. Sie will auch in einem sich weiter wandelnden Parteiensystem mehrheitsfähig sein. Das gelingt jedoch nur dann, wenn wir Identifikationsangebote machen, die Mehrheiten überzeugen. Es ist und bleibt ein entscheidendes Erfolgsrezept der Union, die Anliegen der leisen Mehrheit zu vertreten, die mitunter weniger Gehör finden als laute Minderheiten. Volkspartei zu sein heißt, frei nach Martin Luther, der Bevölkerung auf´s Maul zu schauen, aber nicht unbedingt nach dem Munde zu reden. Einer aktuellen Umfrage zufolge empfehlen zwei Drittel der Deutschen und 75 Prozent der CDU-Anhänger unserer Partei, sich um die Wähler in der politischen Mitte zu kümmern. Das ist ein starker Hinweis darauf, dass wir mehrheitsfähige Politik auch in Zukunft nur dann formulieren können, wenn wir uns unmissverständlich von Extremisten und Ideologen abgrenzen. Das gehört zum großen Erbe unserer Partei. Deshalb erwarte ich auch im neuen Grundsatzprogramm ein klares Bekenntnis zum bürgerlichen Wertefundament, das von Konrad Adenauer über Helmut Kohl bis heute alle Unionspolitiker getragen hat. Profilierung und Verlässlichkeit sind für uns kein Widerspruch – beide Aspekte müssen im programmatischen Erneuerungsprozess Berücksichtigung finden.

Herzliche Grüße

Ihr

Thomas Webel
Landesvorsitzender