Aktuelles

Sachsen-Anhalts Schulen wollen modernen Unterricht anbieten – dafür brauchen sie auch moderne Technik. Für das Förderprogramm stellen EU und Land 13,3 Millionen Euro im Zeitraum bis 2023 bereit.

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Thesenpapier der CDU-Landesgeschäftsstelle

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Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen haben sich heute während einer Sitzung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände auf Maßnahmen verständigt, die zusätzlich zum Haushaltsplanentwurf der Landesregierung in den Doppelhaushalt 2017/2018 einfließen sollen.

 

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Sven Schulze, CDU-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, möchte mittelständische Industrieunternehmen in Sachsen-Anhalt auf zwei Initiativen der Europäischen Union aufmerksam machen, die für die Unternehmen besonders attraktiv erscheinen. Er informierte deshalb bereits die Industrie- und Handelskammern Sachsen-Anhalts über die bestehenden Projekte.

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Über den Großen Stern des Sports in Gold durfte sich der Harzer Karatesportverein „Yamakawa Karate-Do Ballenstedt e.V.“ freuen. Unter dem Vereinsvorsitzenden Alexander Löwe waren fünf Karatesportler zur feierlichen Preisverleihung nach Berlin gereist, wo der Verein von Bundespräsident Joachim Gauck ausgezeichnet wurde.

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Das Förderprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung geht in die zweite Runde. Von 2018 bis 2022 werden für weitere fünf Jahre außerschulische Angebote für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche im Alter von 3 bis 18 Jahren gefördert. Einrichtungen mit Kompetenzen in der kulturellen Bildung oder der Kinder- und Jugendarbeit können sich nun bewerben. Der Bund stellt dafür insgesamt bis zu 250 Millionen Euro bereit.

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„Die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer, Abschiebungen nach Afghanistan, Vollverschleierungsverbot und die Einführung der elektronischen Fußfessel - all das ist mit den Grünen anscheinend nicht durchzusetzen“, so Chris Schulenburg, Vorsitzender des Landesfachausschusses Inneres und Sport der CDU Sachsen-Anhalt.

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Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat während ihrer traditionellen Winterklausur Beschlüsse zu aktuellen politischen Themen gefasst. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Siegfried Borgwardt:

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„Kenia funktioniert auch für Unternehmer im Land!“- CDU Sachsen-Anhalt macht sich für Meistergründungsprämie und Praktikumsgutscheine stark

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Mit Blick auf die aktuelle Studie über umweltschädliche Subventionen und der Forderung des Umweltbundesamtes (UBA) zur Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes äußert sich der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien, Markus Kurze, wie folgt:

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