Auf ein Wort mit Stahlknecht: Mit Sicherheit für Sachsen-Anhalt

26.04.2019

Themen: Impfpflicht bei Masern, Nachwuchsmangel bei Feuerwehren, Dürre in Sachsen-Anhalt und Innere Sicherheit.

Liebe Freundinnen und Freunde,
auf ein Wort!

Wegen des fast schon sommerlichen Wetters hat es über die Osterfeiertage viele Veranstaltungen gegeben, die die Menschen ins Freie gelockt haben.

Neue Dürre in Sachsen-Anhalt
Ausfallen mussten jedoch dieses Jahr vielerorts die Osterfeuer. Wenig Regen. Hohe Trockenheit. In einigen Landkreisen herrscht  Waldbrandwarnstufe 5. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor einer neuen Dürre, welche die des letzten Jahres übertreffen könnte. Das stellt nicht nur die Land- und Forstwirtschaft vor große Herausforderungen, sondern auch die Feuerwehren.

Bereits 2018 waren die Kameraden bei Wald- und Feldbränden teils im Dauereinsatz. Ihnen gebührt unser großer Dank und unser Respekt, vor allem vor dem Hintergrund des fehlenden Nachwuchses bei vielen Wehren.

Kommen Sie zur Feuerwehr!
Ich möchte deshalb dazu aufrufen, sich für die Feuerwehr zu engagieren. Helfen Sie! Übernehmen Sie Verantwortung! Seien Sie Teil eines Teams von Brandschützern und Lebensrettern! Informieren Sie sich bei Ihrer Feuerwehr vor Ort - zum Beispiel am Sonnabend, 25. Mai 2019, wenn in Sachsen-Anhalt zum zweiten Mal der Tag der Feuerwehr gefeiert wird.
Mehr dazu erfahren Sie auf den Seiten des Innenministeriums Sachsen-Anhalt.

Impfpflicht für Masern
Ein weiteres Thema, das uns in diesen Tagen beschäftig hat, ist die Masern-Impfpflicht. Nach einem Vorstoß des Landtags in Brandenburg wird nun auch in Sachsen-Anhalt die Impfpflicht in Kitas für Masern diskutiert. Masern können noch Jahre nach ihrem Auftreten zu tödlichen Hirn-hautentzündungen führen. Zudem sind sie hoch ansteckend.

Im Interesse unserer Gesundheit und zum Schutz der Gesellschaft stelle ich mich hinter die Empfehlungen der Landesärztekammer Sachsen-Anhalts und spreche mich für eine allgemeine Impfpflicht bei Masern aus. Ich wünsche mir hierzu eine gemeinsame Initiative der Regierungs-parteien in Sachsen-Anhalt. Wir müssen sicherstellen, dass Eltern durch ihr Verhalten nicht andere Kinder schädigen.

Innere Sicherheit – aktueller Verfassungsschutzbericht
Der vom Innenministerium kürzlich vorgestellte Bericht des Verfassungsschutzes zeigt, dass Extremisten zunehmend Menschen aus der bürgerlichen Mitte anziehen – und zwar von rechts und von links. Rechtsextremisten versuchen mit polarisierenden Themen wie der Stimmungsmache gegen Asylsuchende und den Islam, Menschen auf ihre Seite zu ziehen.

Linksextremisten machen vor allem mit organisierten Protesten mobil. Dabei kommt es zunehmend zu einer Vermischung von Extremisten und Nichtextremisten, was ich durchaus mit Sorge betrachte.

Die CDU – stark für Ihre Sicherheit
Die CDU Sachsen-Anhalt ist die Partei der inneren Sicherheit. Die Bürger vertrauen zu Recht darauf, dass ihre Sicherheit bei der Union in guten Händen ist. Mit Blick auf die Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019 haben wir in unserem aktuellen Kommunalwahlprogramm fest-gehalten, dass wir eine Null-Toleranz-Strategie verfolgen, wenn es um die Bekämpfung von Straftaten geht.

Für uns ist die innere Sicherheit eine der wichtigsten Aufgaben und seit jeher ein bedeutender Bestandteil unserer Politik. Dafür stehen wir, damit Sachsen-Anhalt auch weiterhin ein sicheres Land bleibt, in dem wir gut und gerne leben.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende,
Ihr Holger Stahlknecht


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