Ein Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema „Kulturgut Buch fördern – Buchpreisbindung erhalten“ sowie eine Unterrichtung zum Sondergutachten der Monopolkommission zur Buchpreisbindung stehen am Freitag, 14. Dezember 2018, im Zentrum einer einstündigen Debatte im Bundestag. Hierzu informiert die CDU-Bundestagsangeordnete für Harz und Salzland, Heike Brehmer:

„Das gedruckte Buch steht seit jeher für Kunst, Kultur, Bildung und Wissenschaft. In unserer modernen Welt hat sich das Leseverhalten vieler Menschen im Rahmen der Digitalisierung verändert. In einem Sondergutachten hat sich die Monopolkommission, die die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen berät, für eine Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich jedoch weiter für den Erhalt der Buchpreisbindung ein.

Buch als Kulturgut bewerten und erhalten
Die Buchpreisbindung ist ein zentrales Instrument, um den Bestand der kulturellen Vielfalt im Buchwesen zu sichern. Denn das seit 2002 geltende Buchpreisbindungsgesetz zielt genau darauf ab, indem es verbindliche Preise für den Verkauf der Bücher an Letztabnehmerinnen und -abnehmer festsetzt. Es ist bemerkenswert, dass die Monopolkommission den Schutz des Kulturgutes Buch als kulturpolitisches Ziel zwar grundsätzlich anerkennt, ihre anschließende Bewertung der Buchpreisbindung jedoch rein aus ökonomischer Perspektive vornimmt. Diese verengte Betrachtungsweise wird dem Thema Buchpreisbindung in seiner Gesamtheit nicht gerecht. Bei einem Buch handelt es sich nicht nur um ein Wirtschaftsprodukt. Es ist zugleich auch identitätsstiftendes Kulturgut. Sein Wert geht mithin über den bloßen Handelswert hinaus.

Lebendige Buchkultur in  Deutschland
Genau dieser Gedanke liegt auch dem Buchpreisbindungsgesetz zugrunde. Eine rein wirtschaftliche Betrachtung der Buchpreisbindung verbietet sich daher bereits im Ansatz. Das Kulturgut Buch und die deutsche Buchhandlungslandschaft sind Grundpfeiler der Kulturnation Deutschland. Beides darf nicht den wettbewerbsorientierten Mechanismen des freien Marktes überlassen werden. Man braucht vielmehr Rahmenbedingungen, die die Vielfalt sichern. Die Buchpreisbindung ist in diesem Zusammenhang das zentrale wirtschaftsrechtliche und kulturpolitische Instrument zum Schutz der deutschen Buch- und Verlagslandschaft. Sie ermöglicht eine kulturelle Vielfalt auf dem Literaturmarkt. Diese Vielfalt verbessert zugleich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Autorinnen und Autoren und wird den unterschiedlichen Interessen der Leserinnen und Leser gerecht. Dies alles führt zu einer lebendigen Buchkultur in Deutschland.

Daher fordern wir die Bundesregierung auf, der Empfehlung der Monopolkommission zur Abschaffung der Buchpreisbindung nicht zu folgen und sich innerhalb der EU für deren weiteren Erhalt einzusetzen.“