Dank Superhaushalt Rekordinvestitionen möglich

11.01.2019

In der Rubrik "Auf ein Wort mit Holger Stahlknecht" spricht der stellv. Landesvorsitzende André Schröder zum Haushalt 2019.

In der Reihe unserer regelmäßigen Kolumne unseres Landesvorsitzenden, Minister Holger Stahlknecht MdL, "Auf ein Wort mit Holger Stahlknecht", erklärt unser stellv. Landesvorsitzender, Minister André Schröder MdL, heute in einem Gastbeitrag , mit welcher Rekordsumme nach der Verabschiedung des Landeshaushalts 2019 jetzt gearbeitet werden kann, was die Kommunen erwarten können und welche Projekte der CDU Sachsen-Anhalt besonders am Herzen liegen.

Liebe Freundinnen, liebe Freunde - auf ein Wort! Wir starten in ein sehr spannendes und ereignisreiches Jahr 2019.

Rekordhaushalt von 11,5 Millionen
Der Haushalt für 2019 ist im Dezember 2018 verabschiedet worden. Sachsen-Anhalt geht es so gut wie nie zuvor. Dem Land steht ein Haushaltsvolumen von 11,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Dieser Haushalt bietet Sicherheit und Stabilität für die Landesentwicklung. Die prioritären Projekte der Landesregierung können um- und die kommunalfreundliche Politik der Landesregierung kann fortgesetzt werden. Zudem können auch weiterhin Schulden getilgt werden. Auf die Entnahme von Rücklangen soll vollständig verzichtet werden.

Unterstützung für die Kommunen
30 Prozent unseres Gesamthaushaltes – 3,2 Milliarden Euro – werden für unsere Kommunen ausgeben. Noch nie hat den Kommunen so viel Geld zur Verfügung gestanden. Mit dem seit dem Jahr 2017 geltenden Finanzausgleichsgesetz wurde die Finanzausgleichsmasse auf jährlich 1.628 Mio. Euro angehoben – für fünf Jahre fest! Zusätzlich werden wir Investitionen in Höhe von 20 Millionen Euro pro Jahr ermöglichen, die pauschal und ohne Antragsverfahren ausgereicht werden können. Mit dieser Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen und erheblich größerer Planungssicherheit wurde eine der wichtigsten Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.

Prioritäre Projekte für die CDU
Ein wichtiger Punkt für die CDU ist auch, die sonstigen Angebote für die Kommunen zu verbessern, nicht nur bei der Kinderbetreuung, sondern vor allen Dingen bei der Digitalisierung, beim kommunalen Straßenbau, beim kommunalen Brandschutz oder bei den Sportstätten. Hier stellen wir mehr Geld zur Verfügung. Ich hoffe, dass man das am Jahresende auch sieht.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein kommunalfreundliches, erfolgreiches, gesundes und glückliches 2019.

Ihr André Schröder