Gleichwertige Lebensverhältnisse: Ein Plan für Deutschland

15.07.2019

Bundeskommission legt Handlungsempfehlungen für "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vor. Heike Brehmer erklärt die Hintergründe.

Das Bundeskabinett hat über die Schlussfolgerungen zu den Ergebnissen der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" beraten. Dazu informiert die Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt, Heike Brehmer MdB:

„Mit den im Bundeskabinett beratenen Empfehlungen liegen von Seiten des Bundes wichtige Maßnahmen zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland vor. Die Empfehlungen, die in einem 12-Punkte-Plan festgehalten wurden, gilt es ambitioniert umzusetzen. So können  strukturschwache Regionen unterstützt und der Ländliche Raum langfristig als attraktiver Arbeits- und Lebensmittelpunkt gestaltet werden.“

Als Maßnahmen sind im 12-Punkte-Plan vorgesehen:

  1. Mit einem neuen gesamtdeutschen Fördersystem strukturschwache Regionen gezielt fördern
  2. Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen bringen
  3. Breitband und Mobilfunk flächendeckend ausbauen
  4. Mobilität und Verkehrsinfrastruktur in der Fläche verbessern
  5. Dörfer und ländliche Räume stärken
  6. Städtebauförderung und sozialen Wohnungsbau voranbringen
  7. Eine faire Lösung für kommunale Altschulden finden
  8. Engagement und Ehrenamt stärken
  9. Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung sichern
  10. Barrierefreiheit in der Fläche verwirklichen
  11. Miteinander der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen fördern
  12. Gleichwertige Lebensverhältnisse als Richtschnur setzen

Im aktuellen Deutschland-Atlas werden die unterschiedlichen Regionen auf 56 Karten in Bezug auf verschiedene Themen, wie z.B. Infrastruktur, Finanzkraft, Breitbandausbau etc. dargestellt. Interessierte können die Karten im Internet abrufen und den Atlas virtuell durchblättern.


 

Hintergrund:
Die Bundesregierung hat per Kabinettbeschluss vom 18. Juli 2018 die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingesetzt. Sie ist am 26. September 2018 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

Auf der Basis eines gemeinsamen Verständnisses gleichwertiger Lebensverhältnisse soll die Kommission Handlungsempfehlungen mit Blick auf unterschiedliche regionale Entwicklungen und den demografischen Wandel in Deutschland erarbeiten. Mit den Vorschlägen sollen bis zum Ende der 19. Legislaturperiode und darüber hinaus effektive und sichtbare Schritte hin zu einer Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erreicht werden. (zit. n. Bundesministerium des Innern)