Strukturwandel aktiv und gemeinsam gestalten

29.01.2019

Wie geht's weiter in Sachsen-Anhalt? Holger Stahlknecht und Reiner Haseloff äußern sich zu den Ergebnissen der Kohlekommission. 

Seit Jahrzehnten ist die Kohle wesentlicher Bestandteil der sicheren Energieversorgung in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt. Am Wochenende hat sich Kohlekommission nun auf einen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038 geeinigt. Was heißt das für unsere betroffenen Regionen in Sachsen-Anhalt und für uns als Verbraucher?

Strukturwandel im Dialog mit den Menschen vor Ort schaffen
Für die CDU Sachsen-Anhalt ist es von hoher Bedeutung, dass der Strukturwandel nicht zu Lasten der Menschen und der Wirtschaft geht. „Unsere Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise sind Heimat und Rückgrat unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts in Sachsen-Anhalt" sagt der Landesvorsitzende Holger Stahlknecht MdL.

"Deshalb werden wir alles dafür tun, die Schaffung bestmöglicher Lebens- und Arbeitsbedingungen für die Menschen und die Kommunen in ganz Sachsen-Anhalt voranzutreiben, insbesondere in den Regionen des Landes, in denen der Strukturwandel tiefgreifende Veränderungen mit sich bringen wird. Ich bin entschlossen, unseren Kommunen und Kreisen auch künftig die nötigen Voraussetzungen bereitzustellen, die eine aktive und gelingende kommunale Selbstverwaltung sichern.“

Mit Abschlussbericht breiter Konsens gelungen
Auch Dr. Reiner Haseloff, Mitglied im Bundesvorstand der CDU Deutschlands und als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Mitglied der Kohlekommission, sieht beim Ausstieg aus der Braunkohleversorgung die Förderung der Zukunftfähigkeit der betroffenen Regionen an oberster Stelle: „Nach langen und auch zähen Verhandlungen ist uns mit dem vorliegenden Abschlussbericht ein breiter gesellschaftlicher Konsens gelungen. Besonders wichtig ist das Bekenntnis der Beteiligten, dass zuerst neue und zukunftssichere Arbeitsplätze geschaffen und danach mit dem Rückbau begonnen werden kann. Zwei Dinge sind für Sachsen-Anhalt entscheidend: Zum einen haben wir ein klares Raster hinsichtlich finanzieller und struktureller Förderungen für die nächsten 20 Jahre. Zum anderen ist auch das abrupte Ende der Braunkohleverstromung verhindert worden, dieses soll nun stufenweise bis 2038 passieren.“


Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff

Die CDU Sachsen-Anhalt hat sich immer zu den Klimazielen bekannt und wird ihren Beitrag zur Erreichung dieser Ziele leisten. Es darf kein Ausbluten der Reviere geben. Die Menschen brau-chen Zukunfts- und Bleibeperspektiven – auch für nachfolgende Generationen. Die Ergebnisse der Kohlekommission sind ein erster Schritt in die richtige Richtung, die wir weiterhin aktiv begleiten werden. Dafür setzen wir uns als CDU Sachsen-Anhalt ein.