In Brandenburg ist es bereits beschlossen. In Sachsen-Anhalt wird über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Masern noch diskutiert. Aber: die Zeichen stehen auf Grün. In Anlehnung an die Empfehlung der Landesärztekammer Sachsen-Anhalt und auf Vorstoß des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, sieht auch der CDU-Landesvorsitzende, Holger Stahlknecht MdL, die Einführung einer Impfpflicht bei Masern als notwendig an. „Ich unterstütze den Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn, eine allgemeine Impfpflicht für Masern einzuführen. Impfen ist keine Lifestyle-Entscheidung, sondern eine, die Leben retten kann. Deshalb sollte der Bundestag über ein neues Gesetz zur Impfpflicht in Schulen und Kitas entscheiden.“

Hintergrund: Jens Spahn fordert flächendeckenden Impfpfschutz bei Masern
CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will zum März 2020 eine Pflichtimpfung für Masern gesetzlich verankern. „Wir wollen die Masern ausrotten. Leider erreichen wir, trotz aller Kampagnen, nicht die dafür nötige Impfquote von mindestens 95%. Deswegen wird der Deutsche Bundestag vermutlich noch in diesem Jahr über ein neues Gesetz zur Impfpflicht in Schulen und Kindergärten entscheiden“, sagt Jens Spahn auf seinem Twitter-Kanal.

Geht es nach den Plänen Spahns, droht Kindern ohne Masern-Schutzimpfung dann ein Ausschluss vom Kita-Besuch. Bei Schulkindern, die auf Grund der Schulpflicht nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden dürfen, sollen die Eltern zur Kasse gebeten werden. Ihnen soll dann ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro drohen.

Die Maßnahmen sind Teil eines Gesetzentwurfs, die derzeit in der Bundesregierung abgestimmt werden.