Sven Schulze: Der Brexit und seine Folgen für Sachsen-Anhalt

24.01.2019

In der Rubrik "Auf ein Wort mit Holger Stahlknecht"  äußert sich der Generalsekretär und Europaabgeordnete Sven Schulze zum Brexit.

In der Reihe unserer regelmäßigen Kolumne unseres Landesvorsitzenden, Minister Holger Stahlknecht MdL, "Auf ein Wort mit Holger Stahlknecht", erklärt unser Generalsekretär und Europaabgeordneter Sven Schulze heute in einem Gastbeitrag, wie es aktuell um den "Brexit", was der "Brexit" eigentlich bedeutet und welche Auswirkungen er auf Sachsen-Anhalt hat:

Liebe Freundinnen, liebe Freunde - auf ein Wort! Der Brexit ist in aller Munde. Turbulente Zeiten für Brüssel und Großbritannien. Auch die Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts sind hiervon direkt betroffen und immer wieder erreichen mich Fragen aus der Heimat. Um die Hintergründe besser zu verstehen fragen wir heute: Brexit - wie kam es dazu?

 

Das Referendum der Briten
Im Juni 2016 entscheiden sich die Briten mit einer knappen Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union. In der Folge übernimmt Theresa May im Juli 2016 die Rolle der Premierministerin. Ihre Position: leave means leave. Sie will den harten Brexit. Ende März 2017 erklärt Großbritannien gemäß Art. 50 des Vertrages über die Europäische Union offiziell seinen Austritt. Die Austrittsfrist von zwei Jahren beginnt und endet am „offiziellen Austrittstermin“, dem 29. März 2019.

Das Austrittsabkommen
Im Juni 2017 beginnen die Verhandlungen der Briten mit der EU. Die Gespräche verlaufen schleppend. Die zukünftigen Beziehungen des Vereinigten Königreichs zu der EU, die finanziellen Verpflichtungen und die Grenze zwischen Irland und Nordirland sorgen nicht nur bei den Briten für viel Unmut und Unsicherheit.
Nach zähen Verhandlungen und dem Rücktritt mehrerer Minister aus Mays Kabinett, einigen sich die EU und Großbritannien im November 2018 auf ein Austrittsabkommen. Auf Seiten Londons zeichnet sich für den ausgehandelten Brexit-Deal keine Mehrheit im Parlament ab. Es werden Stimmen nach einem zweiten Referendum laut. Der Europäische Gerichtshof verkündet, auch die einseitige Entscheidung der Briten, in der EU zu verbleiben, sei rechtlich möglich.

Quo-vadis Brexit?
Im Januar 2019 verliert Theresa May die Abstimmung über den Austrittsvertrag im britischen Unterhaus. Mit 432 zu 202 Stimmen sprechen sich die Abgeordneten deutlich gegen den geplanten Brexit-Deal aus. Ein Misstrauensantrag gegen May scheitert. Mays nächster Schritt lautet: Nachverhandlungen. Aus Sicht der überwiegenden Mehrheit in der EU ein unzureichender Plan B.

Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt
Viele Unternehmen in Sachsen-Anhalt haben eine direkte Beziehung zur britischen Insel.

Unser Handelsvolumen, das heißt Importe und Exporte zusammengerechnet, betrug im Jahr 2017 ca. 1,3 Milliarden Euro. Das Handelsvolumen ist 2018 schon ein Stück weit zurückgegangen, denn der Brexit stand bevor.

Wir haben in Sachsen-Anhalt mehr als 2000 Arbeitsplätze, die direkt von britischen Unternehmen geschaffen wurden und mehr als 20 Prozent der Unternehmen in Sachsen-Anhalt sagen von sich, dass sie regelmäßig mit britischen Unternehmen zusammenarbeiten.

Dieses und viele andere Themen sind Dinge, warum es wichtig ist, dass ich für die CDU Sachsen-Anhalt als Europaabgeordneter und als Generalsekretär für unser Sachsen-Anhalt hier ein wachsames Auge habe.


Viele Fragen also bleiben offen beim Thema Brexit. Es erwarten uns ereignisreiche Monate in London, Brüssel aber auch in Sachsen-Anhalt.

Ihr Sven Schulze