Bundestag hat über Zukunft der Organspende abgestimmt

16.01.2020

Der Bundestag mit der Zustimmungslösung eine Neuregelung der Organspende beschlossen. Heike Brehmer erklärt die Hintergründe.

Die Zustimmungslösung soll es sein. Zu den zwei eingebrachten Gesetzesvorschlägen zur Neuregelung der Organspende (Doppelte Widerspruchslösung und Zustimmungslösung) haben sich die Abgeodneten mehrheitlich für eine sogenannte Zustimmungslösung entschieden. Dieser soll die Entscheidungsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger bei der Organspende stärken.

Heike Brehmer: Zukunft der Organspende ist eine Gewissensentscheidung
Die Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag, Heike Brehmer, erklärt hierzu: 
„Die Frage über die Zukunft der Organspende ist eine Gewissensentscheidung. In der heutigen Abstimmung hat jeder Abgeordnete im Deutschen Bundestag fraktionsoffen und nach seinem Gewissen entschieden. In den vergangenen Monaten haben wir im Parlament einen konstruktiven Meinungsaustausch zur Organspende geführt – offen und transparent, über Fraktionsgrenzen hinweg.

Zustimmungslösung stärkt Entscheidungsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger
In der Schlussabstimmung im Plenum wurde der Gesetzesentwurf zur Zustimmungslösung beschlossen. Dieser soll die Entscheidungsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger bei der Organspende stärken. Die Abgabe zur Erklärung einer Organspende soll künftig in Ausweisstellen möglich sein. Über ein Online-Register sollen Bürger die Möglichkeit erhalten, ihre Entscheidung zu dokumentieren, zu ändern oder zu widerrufen.

Organspende auf solide rechtliche Grundlage stellen
Ich persönlich hätte mir gewünscht, dass der Gesetzesentwurf zur Einführung einer doppelten Widerspruchslösung bei der Abstimmung eine Mehrheit gefunden hätte, da dieser weiterführende Regelungen zur Organspende beinhaltet. Nachdem dieser Gesetzesentwurf abgelehnt wurde, habe ich der Zustimmungslösung meine Stimme gegeben, um die Organspende in Deutschland weiterhin auf eine solide rechtliche Grundlage zu stellen.“