Webels Woche - Rück- und Ausblicke des Vorsitzenden

18.10.2018

Nach der Bayern-Wahl: Auch knapp eine Woche nach der Landtagswahl in Bayern wirkt das Ergebnis nach.

Die CSU hat schwere Verluste hinnehmen müssen. Sie hat vor allem Wähler an die Grünen und an die Freien Wähler verloren. Aber sie hat auf der anderen Seite auch etwa so viele Nichtwähler mobilisieren können, wie sie Stimmen an die AfD verloren hat. Insgesamt ist das Ergebnis der CSU am Ende doch noch etwas besser ausgefallen als es die letzten Umfragen vor der Wahl erwarten ließen. Die CSU wird in einer bürgerlichen Koalition mit den Freien Wählern Bayern weiter gestalten können – und sie ist als einzige Volkspartei näher an der absoluten Mehrheit als alle anderen Parteien von der 5-Prozenthürde entfernt sind.

Dennoch muss und wird die CSU das Wahlergebnis intensiv aufarbeiten. Wir sollten darauf verzichten, unserer Schwesterpartei dabei Ratschläge zu geben. Das gilt für die politischen Inhalte ebenso wie für Personaldebatten. Als Unionsparteien verbindet uns noch immer viel mehr als uns trennt. Und ich bin sicher, dass alle in der CSU wissen, wie stark der Spannungen in Berlin die hervorragende Regierungsbilanz in Bayern überlagert hat. Parteien, die streiten, werden von den Wählerinnen und Wählern abgestraft. Zuversicht und Geschlossenheit führen dagegen zu manchmal unverhofften Wahlerfolgen, wie das Ergebnis der Grünen bei der die Bayern-Wahl gezeigt hat. Es ist aber auch für jeden erkennbar, dass das schlechte Erscheinungsbild der Großen Koalition entscheidend zu deren Wahlerfolg beigetragen hat.

Die aktuellen Umfragewerte für die Große Koalition sind angesichts des Dauerstreits in der wenig überraschend und müssen für uns alle ein Weckruf sein. Vieles von dem, was die Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde, wird in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen.

So ging die Meldung, dass das von der Union geforderte Baukindergeld auch in Sachsen-Anhalt ein echter Renner ist und tausenden Familien bei der Eigentumsbildung hilft, in dieser Woche fast unter. Ähnliches gilt für das Pflegestärkungsgesetz und andere Entscheidungen. Fakt ist, dass viel Vertrauen verloren gegangen ist. Es zurück zu gewinnen, geht nicht von heute auf morgen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren und mit guter Politik zu überzeugen.

Es wäre verantwortungslos, wenn die Bundesregierung an einer SPD scheitern würde, die andauernd eine Debatte über den Ausstieg aus der Koalition führt. Das Desaster der Bayern-SPD sollte gerade den linken Dauernörglern, die sich in der Opposition „erneuern“ wollen, zu denken geben. Seit 1958, also seit 60 Jahren, ist die Bayern-SPD in der Opposition. Sie hat in dieser Zeit ihre Mehrheitsfähigkeit verloren und sich als Volkspartei am Ende aufgelöst. Dieser Niedergang kann niemanden freuen und es gibt auch keinen Grund für Häme. Die SPD muss aber die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Man kann den Sinkflug nicht beenden, indem man aus dem Flugzeug springt. Vielmehr muss es darum gehen, wieder die richtige Flughöhe zu erreichen. Deshalb hoffe ich, dass die SPD zu Stabilität und Verlässlichkeit zurückfindet. Das erwarten die Bürgerinnen und Bürger in diesen bewegten Zeiten.

Herzliche Grüße

Ihr

Thomas Webel
Landesvorsitzender