Warum Europa für Sachsen-Anhalt so wichtig ist

10.05.2019

In der Rubrik "Auf ein Wort mit Holger Stahlknecht" macht Sven Schulze die Bedeutung Europas für Sachsen-Anhalt deutlich.

Liebe Freundinnen und Freunde, auf ein Wort!

Die Europawahl steht unmittelbar bevor und wir stecken mitten in einem spannenden Wahlkampf. In den kommenden Monaten wird sich entscheiden, wie sich unsere europäische Gemeinschaft weiterentwickelt. Ich bin nicht bereit, unser Europa den Nationalisten zu überlassen.


Vereintes Europa - Für Frieden und Verständigung
Das vereinte Europa ist mehr als nur ein gemeinsamer Binnenmarkt, eine gemeinsame Währung oder eine Rechtsgemeinschaft. Es ist auch eine Wertegemeinschaft. Deshalb darf es auch für die Zukunft nur diese eine Strategie geben: die des Friedens und der Verständigung. Eine Verständigung auf Augenhöhe, denn in einem fairen und gleichen Europa müssen alle Interessen gehört werden.

Mehrzahl der EU-Regelungen bedeutsam für Sachsen-Anhalt
Seit 2014 vertrete ich Sachsen-Anhalt im Europäischen Parlament. Dabei stehen die Anliegen unseres Bundeslandes für mich an erster Stelle. Ich verbinde die großen europäischen Fragen stets mit der Zukunft unserer Kommunen und betrachte Europa, Deutschland, Sachsen-Anhalt und unsere Städte, Landkreise und Gemeinden zusammen und nicht getrennt voneinander. Mehr als 60 Prozent der EU-Regelungen sind für die kommunale Ebene bedeutsam. Ich setze mich deshalb für ein bürgernahes und kommunalfreundliches Europa ein.

Stärke des Landes liegt in der Vielfältigkeit
Aber klar ist auch: Nicht jede Aufgabe ist eine Aufgabe für Europa. Vom demografischen- über Struktur- bis hin zum Klimawandel sehen sich die Regionen mit vielen Herausforderungen konfrontiert und brauchen dafür Unterstützung. Doch die Vielfältigkeit unserer Kommunen ist auch eine Stärke für unser Bundesland und muss deshalb erhalten bleiben. Wir wollen unsere Städte und Gemeinden fördern und Anreize schaffen, aber wir wollen nichts von oben herab diktieren.

Sachsen-Anhalt profitiert enorm von Europa
Unser Bundesland profitiert bereits enorm von Europa. Zahlreiche Projekte in Sachsen-Anhalt werden von der EU gefördert und wären ohne diese Unterstützung nicht denkbar. So bekommen wir im Zeitraum 2014 bis 2020 knapp drei Milliarden Euro aus den europäischen Fördertöpfen. Diese Förderung muss aufrechterhalten werden. Derweil ist der europäische Binnenmarkt ein wichtiger Absatzmarkt, auch für Unternehmen in Sachsen-Anhalt. Komplizierte Vorschriften, unterschiedliche Rechtssysteme und unnötige Bürokratie stören dabei sowohl die Wirtschaftsflüsse, als auch den Wissens- und Technologietransfer. Hier muss Europa nachbessern.

Ein gemeinsames Europa - mit starken Stimmen aus Sachsen-Anhalt
Ein gemeinsames Europa heißt für mich aber auch, dass regionale Unterschiede und Besonderheiten berücksichtigt und geschätzt werden. Bei der Europawahl setzt die CDU bewusst auf Landeslisten und damit auf Kandidaten aus der Region. Eine Stimme für die CDU ist also eine starke Stimme für Sachsen-Anhalt - unsere Heimat im Herzen Europas.

Ihr Sven Schulze