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03.02.2021: Ergebnisse der Großen Koalition zu Corona-Hilfen
Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie coronabedingte Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Des Weiteren werden Familien und Menschen in der Grundsicherung finanziell unterstützt. Dazu sagt die Vorsitzende der Landesgruppe Sachsen-Anhalt, Heike Brehmer MdB:
„Die Corona-Pandemie hat den Alltag vieler Menschen gravierend verändert und vor große Herausforderungen gestellt. Das gilt besonders für Familien mit Kindern, die erheblich von den pandemiebedingten Einschränkungen betroffen sind. Mit dem gestern beschlossenen einmaligen Kinderbonus von 150 Euro unterstützen wir sie in dieser schwierigen Zeit.
Um soziale Härten abzufedern, erleichtern wir weiterhin den Zugang zu Grundsicherung, der nun bis Ende des Jahres verlängert wurde. Erwachsene Grundsicherungsempfänger erhalten eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 150 Euro.
Die neuen steuerlichen Erleichterungen für Unternehmen sind ein wichtiger Schritt, um unsere mittelständischen Wirtschaft zu stärken und Deutschland Schritt für Schritt aus der Krise zu führen. Insbesondere Hotellerie und Gastronomie gehören seit Beginn der Corona-Krise zu den wirtschaftlich am stärksten betroffenen Bereichen. Die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie wird daher über den 30. Juni hinaus befristet bis zum 31. Dezember 2022 auf den ermäßigten Steuersatz von 7% gesenkt.
Ein wichtiges Zeichen für die Kultur ist das gestern beschlossene Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ in Höhe von einer weiteren Milliarde Euro, denn auch die Kultur- und Veranstaltungsbranche wurde mit voller Härte von der Krise getroffen und braucht unsere Unterstützung.“
01.02.2021: Ergebnisse des Impfgipfels von Bund und Ländern
Auf dem Impfgipfel haben sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin zur Impfstoffversorgung ausgetauscht. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff betont als Ergebnis für Sachsen-Anhalt: "Alle Zusagen für Impflieferungen im ersten Quartal werde auch eingehalten. In Sachsen-Anhalt werden bis Ende März 60.000 bis 80.000 Menschen die Zweitimpfung erhalten."
12.12.2020: Neuer Lockdown in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt geht ab Mittwoch in den Lockdown. Der Einzelhandel wird - mit Ausnahmen - geschlossen. Die Präsenzpflicht an Schulen wird weitestgehend aufgehoben, Kitas gehen in den Notbetrieb. Das und mehr hat das Kabinett heute beschlossen.
26.11.2020: Novemberhilfen können beantragt werden
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige und Vereine, die von Corona-Einschränkungen betroffen sind, ist da. Die Corona-Novemberhilfe kann ab sofort beantragt werden.
20.11.2020: Bleiben wir zu Hause, bleibt Corona vor der Tür - Eine Aktion der CDU
23.648 Neuinfektionen in 24 Stunden – ein neuer Höchstwert. Um die Pandemie in den Griff zu bekommen, müssen diese Zahlen wieder sinken. Nur wenn die Gesundheitsämter wieder in der Lage sind, alle Infektionsketten nachzuverfolgen, haben wir eine gute Chance. Entscheidend ist der Inzidenzwert. Der muss unter 50 fallen, idealerweise unter 35. Was es damit auf sich hat, erklären wir im Video. In dieser schwierigen Phase können wir alle unseren Beitrag leisten: Je weniger wir uns treffen, umso schneller sinkt die Infektionsgefahr.
13.11.2020: Schulen, Digitalisierung & Corona. Volksstimme-Inteview mit Marco Tullner
"Es gibt kein Patentrezept", sagt Marco Tullner im Interview mit der Volksstimme, aber: „Die Digitalisierung von Schule ist ein Prozess auf vielen Ebenen, angefangen beim Breitband-Anschluss über Endgeräte bis zu Schulungen von Lehrkräften. Vor der Corona-Krise hatten wir da zwar eine Entwicklung, die war aber nicht sehr dynamisch, da muss man ehrlich sein. Das aber hat sich grundlegend geändert. Corona hat dafür gesorgt, dass digitaler Unterricht nicht mehr nur als Feuerwehr fungiert, sondern zunehmend seinen Platz im Schulalltag einnimmt. Alles in allem sind wir da in Sachsen-Anhalt in diesem halben Jahr in Dimensionen vorangekommen.“
12.11.2020: Sven Schulze: Corona-Impfstoff kommt bald nach Sachsen-Anhalt
Die EU-Kommission hat grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den Impfstoffherstellern BioNTech und Pfizer gegeben. Beide Unternehmen teilten mit, ihr Impfstoff biete einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor der Krankheit Covid-19. Die Europäische Union kann bis zu 300 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von BioNTech und Pfizer kaufen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine Zulassung bekommt.
Wie es jetzt weitergeht und wann der Impfstoff in Deutschland zur Verfügung stehen wird, erklärt Sven Schulze, Generalsekretär und Europaabgeordneter der CDU Sachsen-Anhalt:
10.11.2020: Wichtige Empfehlungen für den Hort- und Kitabereich
Seit dem Ende der Sommerferien findet die Kindertagesbetreuung in Sachsen-Anhalt wieder im Regelbetrieb statt. Damit das auch in Zeiten hoher Infektionszahlen so weiterlaufen kann, sind die Schutzmaßnahmen insbesondere in den Horten verstärkt worden.
03.11.2020: Wichtige Hotlines zum Lockdown in Sachsen-Anhalt
Wir haben die wichtigsten Ansprechpartner und Hotlines für Sachsen-Anhalt für Fragen rund um das Coronavirus zusammengestellt.
01.11.2020: Holger Stahlknecht: Corona-Pandemie den Kampf ansagen
Der Landesvorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, ruft im Rahmen des zweiten Lockdowns zur Geschlossenheit auf.
30.10.2020: 2. Verordnung zur Änderung der 8. Eindämmungsverordnung
Die Landesregierung hat mit einer weiteren Änderungsverordnung zur 8. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung den Beschluss von Bund und Ländern umgesetzt. Die Zweite Verordnung zur Änderung der Achten Eindämmungsverordnung gilt vom 2. - 30. November 2020.
29.10.2020: CDU Sachsen-Anhalt verschiebt Parteiveranstaltungen erneut
Der Geschäftsführende Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt hat beschlossen, die für den 06. und 07. November 2020 geplante Klausurtagung, sowie die für den 08. November 2020 geplanten Landesvertreterversammlungen zur Aufstellung der Landeslisten für den Landtag und den Deutschen Bundestag zu verschieben.
26.10.2020: CDU Sachsen-Anhalt verschiebt Parteiveranstaltungen
Die CDU Sachsen-Anhalt wird ihre geplanten Parteiveranstaltungen verschieben. Das hat der CDU-Landesvorstand in der heutigen Telefonkonferenz beschlossen. Demnach wird die für den 21. November 2020 geplante Landesvertreterversammlung vorgezogen. Der für Januar 2021 geplante Landesparteitag mit der Wahl des neuen Landesvorstands wird auf Oktober 2021 verschoben.
Mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen im Land ist angedacht, Präsenzveranstaltungen so gering und so klein wie möglich auszugestalten bzw. diese zu verschieben.
15.09.2020: Lockdown: Dank an die Helfer in der Krise
Während des coronabedingten Lockdowns in Sachsen-Anhalt haben Bürgerinnen und Bürger des Landes in den systemrelevanten Berufen und durch freiwilliges Engagement Außerordentliches geleistet. Zu ihnen gehören u. a. Ärzte, Krankenpfleger, Verkäufer sowie Lehrer und Polizisten genauso wie die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.
Im Rahmen einer von der CDU Sachsen-Anhalt und der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam initiierten Festveranstaltung in der Festung Mark in Magdeburg ist diesen Menschen gedankt worden. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Siegfried Borgwardt führte Holger Stahlknecht durch den Abend, übergab Dankesgrüße und kleine Präsente.
26.08.2020: Schulstart und/trotz Corona - Wie geht's weiter, Herr Tullner?
Nach der Corona-Pause startet in Sachsen-Anhalt die Schule wieder. Marco Tullner erklärt die Details zum Schulstart in Corona-Zeiten.
12.08.2020: Holger Stahlknecht plädiert für ein Ende der Geisterspiele
Die Gesundheitsminister aller Bundesländer haben sich darauf geeinigt, dass es wegen der Corona-Pandemie noch bis Ende Oktober 2020 Geisterspiele in den Fußballstadien geben soll. CDU-Landeschef Holger Stahlknecht hält das für überzogen.
01.08.2020: Interview der Funke Mediengruppe mit dem Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt
Die Zahlen der Corona-Neuinfektionen in Deutschlang steigen. Angesichts dieser Situation ruft unser Ministerpräsident zur Vernunft auf.
30.06.2020: Landesregierung verabschiedet 7. Eindämmungsverordnung für Sachsen-Anhalt
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat die Siebte Eindämmungsverordnung verabschiedet. Darin hat das Land weitere Lockerungen ab dem 2. Juli 2020 beschlossen, u. a. bei Veranstaltungen und Sportevents.
04.06.2020: Corona-Folgen bekämpfen: Koalition bringt Konjunkturpaket auf den Weg
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen. Die Koalition hat sich im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket geeinigt:
➡️ Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16%
➡️ 25-Mrd.-Programm für kleine & mittelständische Unternehmen
➡️ Familien erhalten 300€ pro Kind + Unterstützung Alleinerziehender
➡️ Förderung von Zukunftstechnologien, KI & E-Mobilität
Mehr Informationen dazu unter https://www.cdu.de/corona/koalitionsausschuss_juni2020
03.06.2020: Bundesregierung hebt Reisewarnung für 29 europäische Länder wird auf
Für den größten Teil Europas gilt ab übernächster Woche keine Reisewarnung mehr. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Aber Achtung: da in Norwegen und Spanien noch über den 15. Juni hinaus Einreisesperren wegen der Corona-Pandemie gelten, verzögert sich für diese beiden Länder die Aufhebung der Reisewarnung.
Der Deutsche Bundestag hat die Verlängerung des Entschädigungsanspruchs für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, beschlossen. Seit dem 30. März können Eltern eine Lohnfortzahlung für sechs Wochen erhalten, wenn sie nicht arbeiten können, weil ihre Kinder wegen der Schließungen von Kitas und Schulen nicht betreut werden. Diese Regelung wird jetzt ausgeweitet. Ersetzt werden 67 Prozent des Verdienstausfalls und maximal 2016 Euro monatlich. Die Dauer der Lohnfortzahlung verlängern wir von sechs auf bis zu zehn Wochen für jedes Elternteil, das sich um Kinder bis zu einem Alter von 12 Jahren kümmert. Insgesamt können Eltern damit ein Anspruch auf bis zu 20 Wochen Entgeltfortzahlung haben. Für Alleinerziehende wird der Anspruch ebenfalls auf maximal 20 Wochen verlängert. Mehr dazu finden Sie in der Pressemitteilung der CDU-Landesgruppenvorsitzenden Sachsen-Anhalt im Bundestag, Heike Brehmer.
28.05.2020: Bundestag beschließt weitere Hilfen für Restaurant-Betreiber, Eltern und Arbeitnehmer
Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet. Mehr Informationen finden Sie hier.
26.05.2020: Weitere Lockerungen in der 6. Eindämmungsverordnung beschlossen
Die Verordnung tritt am 28. Mai 2020 in Kraft. So dürfen sich künftig bis zu 10 Personen privat treffen. Außerdem dürfen weitere Lokalitäten geöffnet werden, wie Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen (Schwimmbäder, Sportstudios, Kinos, Theater, Freizeitparks, Volkshochschulen), sowie Kneipen und Bars (unter gleichen Bedingungen wie Gaststätten). Erlaubt sind auch Familienfeiern aus besonderen Anlässen mit bis zu 20 Personen und fachkundig organisierte Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen (Fachveranstaltungen, Tagungen, Delegiertenversammlungen, Trauungen und Beisetzungen).
Im Zuge dessen werden zusätzlich Besuche in Krankenhäusern und Tageskliniken (Psychiatrie, Geriatrie), touristische Reisen nach Sachsen-Anhalt aus anderen Bundesländern und Fahrgastschifffahrt wieder gestattet.
Ab 2. Juni 2020 werden Kindertagesstätten und Horte für alle Kinder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet, sowie der Betrieb des Schulsports wieder aufgenommen. Außerdem dürfen Beratungsstellen wieder öffnen.
15.05.2020: Holger Stahlknecht zur Parteiarbeit in Corona-Zeiten
Parteitage, Klausurtagungen, Nominierungsveranstaltungen - alles fällt aus bzw. wird verschoben. Nur, auf wann? Und wie können wir gewährleisten, dass, mit Blick auf das Wahljahr 2021, alle Regularien, Nominierungen und Kandidaten fristgerecht stehen? Unser Landesvorsitzender Holger Stahlknecht erklärt, wie Parteiarbeit in Zeiten der Corona-Krise aussieht und wie es für die CDU Sachsen-Anhalt weitergeht.
15.05.2020: Wie geht's weiter an Sachsen-Anhalts Schulen?
Bildungsminister Marco Tullner dankt den Kindern und Eltern, dass sie sich den Herausforderungen der letzten Wochen gestellt haben. Er erklärt, wie es nach den Pfingstferien weiter geht und blickt auch auf das neue Schuljahr. (LSA)
12.05.2020: Lob und Kritik der CDU Sachsen-Anhalt und der CDU-Fraktion an Öffnung des Gastronomiebereichs
Urlaub in Ferienwohnungen wird für Sachsen-Anhalter in Sachsen-Anhalt ab 15. Mai möglich. Erste Gastronomiebetriebe dürfen ab 18. Mai unter strikten Auflagen und auf Antrag öffnen; die übrigen Betriebe dann am 22. Mai auf Anzeige. Ab 22. Mai können auch Hotels und Pensionen wieder Touristen empfangen. Die Landesregierung hat heute die Änderungen zur Fünften Corona-Eindämmungsverordnung beschlossen. Die CDU Sachsen-Anhalt und die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßen die Änderungen, aber: "Diese Vorgaben zur Öffnung der Gastronomie gehen an der Praxis vorbei und sind schwer umsetzbar. Betreibern und Landkreisen ist es damit schwer möglich bzw. nahezu nicht möglich, die Vorgaben innerhalb von drei Werktagen umzusetzen", sagt Fraktionschef Siegrid Borgwardt.
05.05.2020: CDU Sachsen-Anhalt begrüßt die Lockerungsmaßnahmen der Landesregierung
04.05.2020: Generalsekretär Sven Schulze übergibt 500 Schutzmasken an Pflegeheim
Im Kampf gegen das Corona-Virus hat der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, 500 Schutzmasken an die Senioren-Residenz Stemmler in Aschersleben übergeben. „In diesen besonderen Zeiten sollten wir solidarischer sein denn je“, sagt Schulze. „Für die CDU Sachsen-Anhalt ist das nicht nur Theorie, sondern auch gelebte Praxis“, so der Generalsekretär weiter. Bereits in der vergangen Woche habe der CDU-Landesvorsitzende, Holger Stahlknecht, 500 Schutzmasken an Einrichtungen in Sachsen-Anhalt übergeben. Diese Aktion soll keine Eintagsfliege sein, „denn für uns Christdemokraten ist daher eine besondere Aufgabe, zu helfen, wo Hilfe gebraucht wird“, so Sven Schulze.
02.05.2020: Corona-Beschränkungen werden weiter gelockert
Die Landesregierung lockert die Corona-Beschränkungen weiter. Gelockert wird u. a. bei Handel, Kultur, Gottesdiensten und Dienstleistungen. Spielplätze dürfen ab 11. Mai wieder öffnen. Des Weiteren sind Besuche in Alten- und Pflegeheimen wieder erlaubt. Die Maskenpflicht besteht jedoch weiterhin. Mehr Informationen zur 5. Eindämmungsverordnungen finden Sie im Internet bei der Landesregierung Sachsen-Anhalt.
28.04.2020: Sachsen-Anhalt legt einen Plan für weiteren Schuljahresverlauf vor
Bildungsminister Marco Tullner legte heute den Plan für den weiteren Verlauf des Schuljahres vor. Ziel ist es, durch eine Verzahnung von Präsenz- und Fernunterricht Planungssicherheit für die Schulen, die Schülerinnen und Schüler sowie für die Eltern zu schaffen. Mit den Kultusministern der Länder bestand Einigkeit darin, dass grundsätzlich weitere schrittweise Öffnungen der Schulen in Jahrgangsstufen bzw. in Lerngruppen erfolgen sollen und jede Schülerin/jeder Schüler bis zum Beginn der Sommerferien tage- oder wochenweise die Schule besuchen kann.
→ Alle Informationen dazu finden Sie auf den Seiten des Bildungsministeriums Sachsen-Anhalt.
23.04.2020: Landesvorsitzender Holger Stahlknecht will sich für Wiederöffnung des Vereinssports einsetzen
Holger Stahlknecht: "In schwierigen Zeiten Sport zu machen, ist unglaublich wichtig für Körper und Geist. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass der Freizeitsport im Verein, sofern er an der frischen Luft stattfinden kann, baldmöglichst wieder aufgenommen wird - natürlich unter Einhaltung der gebotenen Abstandsregelungen, denn Sicherheit, in diesem Fall unser aller Gesundheit, geht vor."
23.04.2020: Facebook-Live mit Sven Schulze MdEP und Holger Stahlknecht MdL zur aktuellen Corona-Lage in Sachsen-Anhalt
22.04.2020: Bundestag berät vier neue Gesetzesentwürfe gegen Auwirkungen der Corona-Pandemie
Der Deutsche Bundestag berät in dieser Woche in erster Lesung über weitere Maßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie. Im Fokus stehen dabei die Kultur- und Sportszene, ein besserer Schutz für Unternehmen, die Anpassung des Elterngeldes sowie Unterstützung für Studenten und Wissenschaftler. Die Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag, Heike Brehmer MdB, informiert über die Details der vier Gesetzentwürfe. Mehr dazu erfahren Sie in ihrem Beitrag auf unserer Homepage.
21.04.2020: Weitere Lockerungen beschlossen
Mit der vom Kabinett verabschiedeten 1. Änderungsverordnung zur 4. Corona-Eindämmungsverordnung, die bis zum 4. Mai gilt, gehen aber auch neue Lockerungen einher. So dürfen Tierparks, Zoologische und Botanische Gärten sowie ähnliche Freizeitangebote ab sofort wieder unter Auflagen für den Publikumsverkehr öffnen. Mehr Informationen hierzu finden Sie auf der Seite des Sozial- und Gesundheitsministeriums Sachsen-Anhalt.
21.04.2020: Sachsen-Anhhalt führt die Mundschutzpflicht ein
Sachsen-Anhalt führt die Mundschutzpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen ein. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Ab Donnerstag muss „eine textile Barriere im Sinne eines Mund-Nasen-Schutzes“ getragen werden. Mehr Infos dazu finden Sie auf der Seite des Sozial- und Gesundheitsministeriums Sachsen-Anhalt.
17.04.2020: Schulen in Sachsen-Anhalt starten am 23.04. mit Prüfungsvorbereitungen / Marco Tullner: Zeitpläne für Abschlussprüfungen bleiben erhalten
Die Schulen in Sachsen-Anhalt beginnen am kommenden Donnerstag (23.04.) mit den Prüfungsvorbereitungen. Dazu werden alle Schulen, in denen Abschlussjahrgänge beschult werden, den Betrieb aufnehmen und prüfungsvorbereitenden Unterricht durchführen. Dies gilt für:
16. April 2020: Sachsen-Anhalt beschließt erste Lockerungen der Corona-Beschränkungen
Sachsen-Anhalts Landesregierung hat in seiner 4. Corona-Eindämmungsverordnung erste Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen. Schrittweise werden Schulen und Einzelhandel geöffnet. Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis einschließlich 3. Mai bestehen. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist daher weiterhin nur alleine oder mit in im Haushalt lebenden Personen erlaubt.
Ab dem kommenden Donnerstag, 23. April 2020, sollen nach entsprechenden Vorbereitungen Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen an Schulen wieder stattfinden. Der entsprechende Erlass wird den Schulen bis Freitag, 17. April, vorliegen. Sowohl Schulleitungen als auch Schulträger erhalten die notwendige Vorlaufzeit, die für die Abstimmungen notwendig ist. Diese Abstimmungen werden ab dem kommenden Montag, erfolgen.
14. April 2020: Marco Tullner MdL zur aktuellen Schulsituation in Sachsen-Anhalt in der Corona-Krise:
14. April 2020: Sven Schulze MdEP spricht mit Marco Tullner MdL über Situation der Schule in Corona-Zeiten
Die Osterferien sind vorbei. Normalerweise hätte heute für die Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt der reguläre Unterricht wieder begonnen. Auf Grund der ansteigenen Corona-Pandemie und der immer noch steigenden Zahlen der Neu-Infizierten ist die Aufnahme des Schulbetriebs jedoch noch nicht möglich. Am kommenden Mittwoch, 15. April 2020, werden sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie in Deutschland und den einzelnen Bundesländern besprechen. Wie es erstmal für Sachsen-Anhalt weitergeht, darüber hat unser Europaabgeordneter Sven Schulze mit Bildungsminister Marco Tuller MdL gesprochen:
13. April 2020: Coronavirus: Nationalakademie Leopoldina legt dritte Ad-hoc-Stellungnahme vor
Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat eine dritte Ad-hoc-Stellungnahme zur COVID-19-Pandemie veröffentlicht. Das Papier mit dem Titel „Coronavirus-Pandemie – Die Krise nachhaltig überwinden“ behandelt die psychologischen, sozialen, rechtlichen, pädagogischen und wirtschaftlichen Aspekte der Pandemie und beschreibt Strategien, die zu einer schrittweisen Rückkehr in die gesellschaftliche Normalität beitragen können.
08.04.2020: Coronavirus: Ministerpräsident Haseloff bittet auch an Ostern die verfügten Regeln einzuhalten
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff richtet sich anlässlich des bevorstehenden Osterfestes an die Bürgerinnen und Bürger des Landes Sachsen-Anhalt:
06.04.2020: Holger Stahlknecht: Forderung der SPD, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, ist nicht vertretbar
Unser Fokus liegt darauf, das tägliche Ansteigen der Zahlen der #Corona-Infizierten in Sachsen-Anhalt zu verlangsamen und unsere Bevölkerung zu schützen. Die Forderung der SPD Sachsen-Anhalt, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, halte ich in diesem Zusammenhang und zum jetzigen Zeitpunkt für deplatziert und unangemessen.
02.04.2020: Marco Tullners Videobotschaft zum allgemeinen Schulbetrieb
Was tut Sachsen-Anhalt dafür, dass der Schulbetrieb reibungslos wieder aufgenommen werden kann? Können unsere Abiturientinnen und Abiturienten trotz Coronakrise einen sicheren und qualitativ hochwertigen Abschluss machen? Unser stellv. Landesvorsitzender und Bildungsminister Marco Tullner MdL wendet sich per Video an Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerinnen und Lehrer, um die zahlreichen eingegangenen Fragen zu beantworten.
Sachsen-Anhalt verlängert die Maßnahmen der Kontaktbeschränkungen um zwei Wochen bis zum 19. April 2020. Das hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute (02. April 2020) auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit Sozial- und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne bekanntgegeben. Um diesen Regelungen mehr Nachdruck zu verleihen, hat die Landesregierung heute einen Bußgeldkatalog zur Einhaltung der Corona-Auflagen eingeführt. Den Bußgeldkatalog sowie die Dritte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus finden Sie auf den Seiten des zuständigen Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration.
01.04.2020: Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: Kontaktbeschränkungen werden verlängert
Die vorübergehenden Kontaktbeschränkungen in Sachsen-Anhalt werden bis zum 19. April verlängert. Das gab Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute in Magdeburg nach einer Telefonkonferenz vom 01.04.2020 der Ministerpräsidentinnen und der Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel bekannt. Das Kabinett in Sachsen-Anhalt wird am 02. April 2020 in einer Sondersitzung darüber beschließen. (Quelle: Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 01.04.2020)
31.03.2020: Hilfe bei häuslicher Gewalt - Ausnahmesituation für Familien
Die Einschränkungen wegen des Corona-Virus stellen viele Familien vor eine große Belastungsprobe. Das Risiko häuslicher Gewalt steigt. Besonders betroffen sind Frauen und Kinder. Betroffene finden unter anderem Hilfe beim Opferschutzprogramm des Justizministeriums Sachsen-Anhalt oder bei den bundesweit agierendenen Hotlines. Die Hilfetelefone bieten kostenlose und anonyme Hilfen.
31.03.2020: UPDATE: Landesregierung ersetzt Elternbeiträge jetzt auch bei der Notbetreuung
Auch für Familien, die die Notbetreuung in den Kindertagesstätten im April in Anspruch nehmen, ersetzt das Land die Elternbeiträge für den laufenden Monat. Das sieht eine Erweiterung des gemeinsamen Runderlasses von Sozial- und Innenministerium vor, über den Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne heute (31.03.2020) im Kabinett informiert hat. Bisher war diese Regelung auf die Elternbeiträge von Familien begrenzt gewesen, deren Kinder aufgrund der Schließungen im Zuge der Corona-Krise die Kinderbetreuung nicht in Anspruch nehmen konnten.
30.03.2020: Soforthilfen für von Corona betroffene Unternehmen in Sachsen-Anhalt
Seit heute (30. März 2020) bis zum 31. Mai 2020 können Solo-Selbstständige, Kleinstunternehmer und Freiberufler in Sachsen-Anhalt die Corona-Soforthilfe bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt beantragen. Die Anträge sollen mit geringem bürokratischen Aufwand und sehr schnell bewilligt werden und können direkt über die Homepage der IB Sachsen-Anhalt ausgefüllt und per E-Mail versandt werden.
30.03.2020: Aktion im Landtag: CDU-Fraktion dankt Helferinnen und Helfern in der Corona-Krise
Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch hat sich im Namen aller Abgeordneten mit Worten des Danks ausdrücklich an all jene Männer und Frauen im Land gewandt, „die den Laden überall dort am Laufen halten, wo er unbedingt laufen muss“. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich mit einer Foto-Aktion diesen Dankesworten angeschlossen: "Wir sagen DANKE all jenen, die die Versorgung aufrecht erhalten und auch denen, die durch ihr verantwortungsvolles Handeln helfen, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen."
27.03.2020: Land erstattet Kommunen nicht erhobene Kitabeiträge
Die Landesregierung hat inmitten der Coronavirus-Pandemie eine sozialverträgliche Regelung für die Erstattung von Kitabeiträgen geschaffen, die über ein einfaches Verfahren abgewickelt werden wird. In dem gemeinsamen Runderlass des Innen- und des Sozialministeriums vom 27.03.2020 empfiehlt die Landesregierung den Trägern von Kindertageseinrichtungen, die Erhebung der Elternbeiträge auszusetzen und legt fest, dass die Landkreise und kreisfreien Städte dem Sozialministerium bis Ende August die notwendige Erstattungssumme melden und das Land die Summe entsprechend ausgleicht.
25.03.2020: Sachsen-Anhalts Sofortprogramm für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen:
Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt steht durch die Corona-Pandemie vor einer sehr harten Bewährungsprobe. Das Herunterfahren des öffentlichen Lebens bedroht die wirtschaftliche Existenz vieler Unternehmen. Die Landesregierung hat sich deshalb auf ein Hilfspaket verständigt, das insbesondere Zuschüsse für Solo-Selbstständige und kleinere Unternehmen vorsieht. Ziel ist es, Insolvenzen zu vermeiden und Arbeitsplätze zu sichern.
21.03.2020: #WirBleibenZuhause - CDU Sachsen-Anhalt macht mit
Sehr viel deutlicher hätte Kanzleramtschef Helge Braun nicht werden können. Wenn wir alle es nicht endlich schaffen zuhause zu bleiben, sieht sich die Bundesregierung gezwungen, Ausgangssperren einzusetzen. Deshalb auch nochmal der Aufruf der CDU Sachsen-Anhalt: Bleibt zu Hause!
Damit es zu Hause nicht allzu langweilig wird, hat die CDU Deutschlands ein paar Anregungen zusammengestellt, wie man die viele Zeit in den eigenen vier Wänden verbringen und gut nutzen kann.
14.04.2020: Hotlines in Sachsen-Anhalt für alle Fragen rund um das Corona-Virus
Wir haben die wichtigsten Ansprechpartner und Hotlines aus Sachsen-Anhalt für alle Fragen rund um das Corona-Virus zusammengestellt. Die Hotlines sind sehr gefragt, es kann deshalb zu längeren Wartezeiten kommen. Bringen Sie daher bitte etwas Geduld mit.
Social Distancing - Aufruf an alle Schülerinnen und Schüler: Bitte verzichtet auf Sozialkontakte!
Mit Besonnenheit und Solidarität die Krise bewältigen
Für die CDU Sachsen-Anhalt ist ganz klar: die Sicherheit und Gesundheit der Menschen in unserem Land haben höchste Priorität. „Das Corona-Virus ist eine große Herausforderung für jeden einzelnen von uns und für unsere Gesellschaft“, sagt der CDU-Landesvorsitzende Holger Stahlknecht. „Wir müssen alles tun, um die Menschen zu schützen, die durch das Coronavirus besonders gefährdet sind. Das können wir nur gemeinsam bewältigen, indem wir besonnen bleiben und solidarisch miteinander umgehen."
Eingriffe in soziales Leben schwierig, aber unvermeidbar
"Entscheidend ist jetzt, alle Kräfte zu bündeln, um die aktuellen Herausforderungen, die sich uns in unserem Bundesland stellen, zu meistern" sagt Sven Schulze, Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt. "Unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe besteht darin, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Nur dann kann das Gesundheitssystem darauf reagieren. Eingriffe in das soziale und das schulische Leben in den kommenden Wochen sind daher unvermeidbar, aber notwendig."
Bürgersprechstunde des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff zur Corona-Pandemie
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wird sich heute, Donnerstag, 19. März 2020, ca. 19.25 Uhr, im Anschluss an das Ländermagazin „MDR Sachsen-Anhalt heute“ mit einer Ansprache zur Corona-Krise an die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt wenden.
Keine finanziellen Nachteile bei Corona-Pandemie
Trotz pandemiebedingter Schließungen von Ausbildungsstätten gibt es weiter BaföG-Leistungen, informiert die Landesgruppenvorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt, Heike Brehmer. "Schüler und Studierende, die auf BAföG-Leistungen angewiesen sind, sollen keine finanziellen Nachteile erleiden", erklärt Heike Brehmer MdB.
Landesregierung erlässt Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus
Die Landesregierung hat am 17. März 2020 einschneidende Maßnahmen für Sachsen-Anhalt beschlossen, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. So schließt, bis auf Ausnahmen, u. a. der Einzelhandel und für Veranstaltungen gelten strenge Auflagen. Die Maßnahmen sollen ab dem 18. März 2020 gelten. Mit dem Maßnahmenpaket stellt sich die Landesregierung hinter die beschlossenen Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Epidemie der Bundesregierung. Mehr dazu finden Sie in der aktuellen Pressemitteilung der Landesregierung.
Digitale Schulangebote & Tipps für sinnvolle Tagesgestaltung mit Kindern zu Hause
Das öffentliche Leben steht fast still. Rund elf Millionen Schülerinnen und Schüler besuchen in den kommenden Wochen nicht die Schule. Auch Kindergärten und Krippen schließen für die nächsten Wochen ihre Tore. Für die Eltern heißt das: die Kinder müssen zu Hause betreut werden, sollten wenig Sozialkontakte haben und a Um Lagerkoller und Langeweile vorzubeugen, haben wir ein paar Tipps zusammengestellt, wie die kommenden Tage und Wochen gestaltet werden können. Unser CDU-Bundesverband hat die Tipps für Euch zusammengesellt ↓
Holger Stahlknecht: Dank an alle Helfer, die für uns im Einsatz sind!
Im Namen der CDU Sachsen-Anhalt richtet sich der Landesvorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht MdL, mit einem Dank an alle Helfer, die für die Menschen im Land unermüdlich im Einsatz sind und es in den nächsten Tagen und Wochen auch weiter sein werden.
16. März 2020: Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland
Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart. Darunter fallen Regelungen, die für den Publikumsverkehr zu schließen sind bzw. unter bestimmten Voraussetzungen weiter geöffnet haben. Die vollständige Liste finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung.
Bundesministerium des Innern: Vorübergehende Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat in Abstimmung mit den Nachbarstaaten und den betroffenen Bundesländern entschieden, zur weiteren Eindämmung der Infektionsgefahren durch das Corona-Virus vorübergehende Grenzkontrollen einzuführen. Die Kontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark greifen ab Montag, den 16. März 2020, 08:00 Uhr.
Notbetreuung: Das gilt ab sofort für Sachsen-Anhalts Schulen, Kitas etc.:
In Sachsen-Anhalt sind Kitas und Schulen vom 16. März 2020 bis zum 13. April 2020 geschlossen. Eine Notbetreuung ist gesichert. Am Montag, 16. März, und Dienstag, 17. März, gibt es eine Übergangszeit, in der die Notbetreuung für alle Kinder in Anspruch genommen werden kann, für die kurzfristig noch keine andere Betreuung organisiert werden konnte. Ab Mittwoch, 18.03.2020, gelten dann weitere Einschränkungen - siehe Link bzw. Klick aufs Bild
Empfehlung des Generalsekretärs der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze MdEP:
Corona-Virus - Arbeitsrechtliches Auswirkungen
Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere Fragen beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im FAQs zum Coronavirus.
#informiertstattinfiziert: Wir halten Sie auch auf unseren Social-Media-Kanälen auf dem Laufenden.
Auf unserem Instagram-Kanal und in unseren Instagram-Stories haben wir Informationen der zuständigen Ministerien auf Bundesebene und in Sachsen-Anhalt sowie der Bundes-CDU zum Corona-Virus gesammelt.
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Sonderkabinett zur Corona-Pandemie in Sachsen-Anhalt, u. a. zu Schulschließungen in Sachsen-Anhalt:
Die Landesregierung hat ein Maßnahmepaket beschlossen, um die Ausbreitung des Corona-Virus im Land zu erschweren. So bleiben die Schulen und Kindertagesstätten vom 16. März bis 13. April (Ende der Osterferien) geschlossen. Für Notsituationen wird es unterrichtliche Angebote geben. Ein Notbetreuung wird ebenfalls gesichert.
Gesundheit geht vor: CDU Sachsen-Anhalt sagt alle Veranstaltungen ab
Für die CDU Sachsen-Anhalt ist ganz klar: die Sicherheit und Gesundheit der Menschen in unserem Land haben höchste Priorität. Deshalb haben der CDU-Landesvorsitzende, Holger Stahlknecht, und der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze MdEP, in Abstimmung mit den Mitgliedern des Geschäftsführenden Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt, entschieden, die vom 20. bis zum 21. März 2020 geplante CDU-Vorstandsklausur abzusagen und auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Gleiches wird auch für Veranstaltungen auf CDU-Kreis- und Ortsverbandsebenen empfohlen.
Grippe? Erkältung? Corona? Hier gibt's die wichtigsten Symptome im Überblick:
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn appelliert daran, dass jeder in der Gesellschaft dazu beitragen müsse, dass sich das Virus möglichst langsam ausbreitet: „Die Verbreitung entscheidet darüber, wie gut unser System damit umgehen kann. Je langsamer es geht, desto besser können unsere Ärzte reagieren.“
Ganz konkret bedeute das im Alltag: regelmäßig und gründlich Händewaschen. Für den Hausgebrauch sei es dagegen nicht nötig, Desinfektionsmittel zu haben.
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